©Bianca Bodau
Liebe Mitstreiter/innen, Freund/innen, Genoss/innen, Sympathisant/innen,
ein ereignisreiches Jahr 2011 liegt nun vor uns. Rückblickend möchte ich mich bei allen für die Unterstützung und das Interesse an unserer Arbeit bedanken. Ohne diese Rückkopplung, wenn nötig auch kritisch-solidarische Begleitung wäre eine Volksvertretung nicht möglich – und das ist im besten Sinne des Wortes mein politisches Selbstverständnis.
Mit den anstehenden 7. Landtagswahlen könnten sich die politischen Mehrheiten in den Parlamenten dieses Landes erheblich verschieben. Das wäre ein bundesweites deutliches Signal der Wähler/innen gegen die schwarz-gelbe Politik der beschleunigten sozialen Spaltung und der Bezahlung der Krisenkosten durch die Mehrheit in diesem Land. Eine Mehrheit, die diese Krise weder verursacht noch von ihren Ursachen profitiert hat. Damit würde sich zwar die Lebenssituation der Menschen noch nicht zwangsläufig ändern, aber es gäbe die Chance dazu. Sie wäre umso größer, je stärker DIE LINKE in den Landesparlamenten vertreten ist und Druck machen kann für eine andere Politik. Es ist also alles andere als Selbstzweck, wenn wir für maximale Wahlerfolge der LINKEn kämpfen und die Landesverbände, insbesondere die benachbarten in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, tatkräftig unterstützen.
Rot-rot hat in Brandenburg und Berlin (und davor auch in Mecklenburg-Vorpommern) gezeigt, dass auch mit weniger Geld eine sozial gerechtere Politik möglich ist. Auch wenn längst nicht alle Probleme sofort gelöst werden können. Aber auch hier heißt es dran bleiben, wenn es um die Suche nach sozial, ökologisch und wirtschaftlich verantwortbaren Lösungen geht. Auch wenn wir nicht alle unsere Vorstellungen durchsetzen können, linke Politik muss unsere Wähler/innen bestärken, dass es richtig war, uns zu wählen. Und vielen Anderen sollten wir zeigen, dass es Sinn gemacht hätte, uns zu wählen. Dabei sind die gewählten Abgeordneten in den Parlamenten und die Minister/innen der LINKEn natürlich in besonderer Verantwortung. Aber gelingen wird uns das nur gemeinsam. Der Druck muss von den Straßen und den Wegen dieses Landes in die Parlamente getragen werden.
Ich werde weiter dazu beitragen, dass sich DIE LINKE um die Lösung der Probleme in der Welt, unserem Land und meiner Heimatregion kümmert und innerparteiliche Debatten so konstruktiv führt, dass sie interessant bleiben, uns inhaltlich voranbringen. LINKE Politik muss immer mehr Menschen dazu motivieren, sich in die Politik einzumischen – in ihrem eigenen Interesse und dem ihrer Mitmenschen.
Es gibt also auch 2011 viel zu tun. Dabei gilt es, sowohl den eigenen Positionen treu zu bleiben als auch Bündnisse zu schmieden. Es wird wohl auch dieses Jahr nicht immer leicht sein, das nötige Maß an Konsequenz, Souveränität und manchmal auch Gelassenheit aufzubringen, wenn man sowohl im Hier und heute etwas bewegen aber auch das eigentliche Ziel nicht aus dem Auge verlieren will: eine friedliche, sozial gerechte, emanzipatorische, demokratische und ökologisch verantwortlich handelnde Gesellschaft.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein gesundes, friedliches und erfolgreiches Jahr 2011
Dr. Kirsten Tackmann MdB
