Kleine Anfrage: Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi
Hier finden Sie die Antwort der BuReg auf die Drs: 16/8806 (Umsetzung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi)
Verteilungswirkungen des Elterngeldes
DIE LINKE. befragt die Bundesregierung der Bewilligungsstatistik des Elterngeldes im Jahr 2007. Besonders ist die Höhe des ausgezahlten Elterngeldes von Interesse, die Inanspruchnahme durch Frauen und Männer, sowie die unterschiedlichen Auswirkungen in Ost- und Westdeutschland.
Kleine Anfrage zu Arbeitgeberzusammenschlüssen (Drs.16/8826)
Bundespolitische Unterstützung zur Initiierung von AGZ ist nötig. Das Land Brandenburg wurde durch neue Förderrichtlinie aktiv. Wie bewertet die Bundesregierung das, und was plant sie? Die Kleine Anfrage soll unterstützend für die Rede zu unserem Antrag Anfang Mai Fragen klären.
Unterstützung beim Aufbau von Arbeitgeberzusammenschlüssen (AGZ)
Bundespolitische Unterstützung zur Initiierung von AGZ ist nötig. Das Land Brandenburg wurde durch neue Förderrichtlinie aktiv. Wie bewertet die Bundesregierung das, und was plant sie? Die Kleine Anfrage soll unterstützend für die Rede zu unserem Antrag Anfang Mai Fragen klären.
Fortführung der Braunkohle-Sanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen in den Jahren 2008 bis 2012
Für die Sanierung der Braunkohle-Altlasten in Ostdeutschland stellen Bund und Länder in den nächsten fünf Jahren über eine Milliarde Euro zur Verfügung. Wir wollen u.a. wissen, wie sich diese erheblichen Haushaltsmittel pro Jahr auf Bund und Länder aufschlüsseln, welche Arbeitsmarkteffekte die Sanierung nach sicht zieht und in welchem Umfang der Bund bereit ist, nach 2012 weitere finanzielle Mittel bereitzustellen.
