7. Mai. 2009 | Reden |
Wie wichtig die Bienen sind, werden wir vielleicht erst merken, wenn sie nicht mehr vorhanden sind. Als Bestäuber sind sie wichtige Garanten für die Erträge in der Landwirtschaft und im Gartenbau. Sie sorgen für den Honig. Die Bienen sind damit eines der wichtigsten Nutztiere, die wir überhaupt haben. Es geht den Bienen aber nicht gut. Auch den Imkerinnen und Imkern geht es nicht gut. Der Antrag der FDP verspricht eine Lösung, erweist sich aber als trojanisches Pferd…
6. Mai. 2009 | Reden |
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesteuergesetzes will die Bundesregierung den Ländern eine Zahlung des Selbstbehaltes von 350,- Euro an die Landwirtschaftsbetriebe ermöglichen, die eine Rückvergütung der Agrardieselsteuern beantragen. Die LINKE hält diesen Gesetzentwurf für lächerlich und fordert eine umfassende Reform der Agrardieselbesteuerung. Die Kappung der Rückvergütung bei 10000 Litern Jahresverbrauch muss gestrichen werden. Kurzfristig bedeutet das für viele Betriebe eine deutliche Liquiditätshilfe, wie Dr. Kirsten Tackmann in ihrer Rede zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs verdeutlicht. Mittel- und langfristig muss ein Umstieg auf regenerative Kraftstoffe in der Landmaschinenflotte forciert werden.
6. Mai. 2009 | Reden |
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesteuergesetzes will die Bundesregierung den Ländern eine Zahlung des Selbstbehaltes von 350,- Euro an die Landwirtschaftsbetriebe ermöglichen, die eine Rückvergütung der Agrardieselsteuern beantragen. Die LINKE hält diesen Gesetzentwurf für lächerlich und fordert eine umfassende Reform der Agrardieselbesteuerung. Die Kappung der Rückvergütung bei 10000 Litern Jahresverbrauch muss gestrichen werden. Kurzfristig bedeutet das für viele Betriebe eine deutliche Liquiditätshilfe, wie Dr. Kirsten Tackmann in ihrer Rede zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs verdeutlicht. Mittel- und langfristig muss ein Umstieg auf regenerative Kraftstoffe in der Landmaschinenflotte forciert werden.
24. Apr.. 2009 | Reden |
Im "Flächenerwerbsänderungsgesetz" wird die Verkaufs – und Privatisierungspraxis der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltunsgesellschaft, kurz BVVG geregelt. Die BVVG verkauft im Auftrag des Bundes noch rund 500 000 ha ehemalige "volkseigene2 land- und forstwirtschaftlichen Flächen. Die LINKE lehnt das Gesetz ab, da Anreize zur Bodenspekulation in Ostdeutschland verstärkt werden und ortsansässige Landwirtschaftsbetriebe durch den Privatisierungszwang benachteiligt sind. In einem eigenen Entschließungsantrag fordert die LINKE, Flächen, die nach Auslaufen des begünstigten Flächenerwerbs übrig bleiben, in einen öffentlichen Bodenfonds in Landeshoheit zu überführen.
23. Apr.. 2009 | Reden |
DIE LINKE verlangt in ihrem Antrag 16/7903 etwas Selbstverständliches: die Ermittlung und Offenlegung der volkswirtschaftlichen Kosten der Agro-Gentechnik. Die Relevanz dieses Themas ist eindeutig. Das zeigt der vom "Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW)" vorgelegte Schadensbericht Gentechnik. Zusätzliche Kosten entstünden zum Beispiel bei der Trennung von Ernte-, Transport- und Verarbeitungstechnik, die ohne Agro- Gentechnik gar nicht nötig wäre. Die Produktionskosten steigen zum Beispiel durch Entnahme und Analyse von Proben zur Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit und der Kennzeichnung.
20. März. 2009 | Reden |
Viele Dinge sollen mit der Zeit ja besser werden. Guter Wein beispielsweise. Bei Anträgen der FDP ist das allerdings sehr oft nicht so. Der vorliegende Antrag (16/8929) zur Agro-Gentechnik ist schon fast ein Jahr alt, aber gedanklich immer noch in den Windeln. Die im Antrag formulierten Forderungen sind in dieser Zeit nicht kompetenter, sondern eher noch unsinniger geworden. Die FDP gefährdet damit die gentechnikfreie Landwirtschaft und Imkerei.
