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Hier geht es zur Brandenburger LINKEN und hier zu DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg.

Im Bundestag wird die Landesgruppe der LINKEN Brandenburg durch Birgit Wöllert, Thomas Nord, Harald Petzold, Norbert Müller und mich vertreten.

Über unsere Arbeit im Parlament berichten wir am Ende jeder Sitzungswoche im Bundestagsreport.

Tackmann’s Bundestagsreport – Artenvielfalt

Vor dem Hintergrund des Bayerischen Volksbegehrens Artenvielfalt bzw. "Retten die Bienen" denkt Kirsten Tackmann darüber nach, was sich ändern muss - an einem System, das auf Kosten von Mensch und Natur funktioniert und dessen Profiteure nicht auf Wiesen und Äckern oder in Ställen arbeiten, sondern in den Konzernzentralen von Saatgut-, Verarbeitungs- oder Handelsunternehmen.

Wie weiter mit der Landwirtschaft in Brandenburg?

Das war die Frage, die am 11. Februar in Eberswalde gestellt wurde. Um die 50 Teilnehmer_innen aus Praxis, Lehre, Verbandsarbeit und Politik kamen, zur Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg und der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE), um über die Landwirtschaft in Brandenburg zu reden. Für die Schlüsselthemen "Gute Arbeit in der Landwirtschaft", "Boden" und "Ökologie" wurde in durch Student_innen der HNEE geleitete Foren auf offene Handlungsbedarfe hingearbeitet. Auch im abschließenden Podium mit Verbandsvertreter_innen sowie MdB Kirsten Tackmann und MdL Anke Schwarzenberg kristallisierte sich die Menge an verschiedenen Herausforderungen des komplexen Themas heraus, jedoch einte alle das Streben nach einer besseren Landwirtschaft und die Wichtigkeit, diese Diskussion in die gesellschaftliche Breite zu tragen. Dafür wurde ein erster Schritt gegangen.

Tackmanns Bundestagsreport – Rückblick auf die Internationale Grüne Woche

Die Grüne Woche bietet jedes Jahr die Möglichkeit zum Gespräch mit den verschiedenen Vertreterinnen von landwirtschaftlicher und artverwandeter Vereine und Verbände. Dies ist von hohem Wert, findet Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE - und nahm sich, neben anderen Terminen einen Tag lang Zeit zu persönlichen Gesprächen. Hier ein Rückblick.

Tackmanns Bundestagsreport: Klitzekleine Chance für Transparenz am Bodenmarkt

In der letzten Ausschusssitzung vor der parlamentarischen Weihnachtspause überbrachte die Koalition nur ein klitzekleines Geschenk. Ausdrückliche Prüfaufträge für die Bundesregierung mit ständiger Berichterstattung zu den Ergebnissen als Reaktion auf einen Antrag der Opposition sind extrem ungewöhnlich und deutlich mehr, als einen Antrag der LINKEN nur abzulehnen, wie das üblich ist. Insofern ist dies ein Erfolg des jahrelangen Drucks der LINKEN beim Thema Bodenspekulation. Aber angesichts der sich zuspitzenden Probleme durch landwirtschaftsfremde Investoren, die nicht nur eine akute Bedrohung der ortsansässigen Agrarbetriebe sind, sondern die Landwirtschaft auch weiter von den Dörfern abkoppelt, ist das viel zu wenig. Denn die Heuschrecken ziehen weiter über das Land, wenn sie nicht durch den Gesetzgeber gestoppt werden. Er muss seinen besondere Verantwortung für den Boden als natürlichen Reichtum ernstnehmen und ihn im Interesse aller bewahren. Boden ist aus Sicht der LINKEN eben keine Ware, ähnlich wie Wasser und Luft, und deshalb gilt hier insbesondere Artikel 14 Grundgesetz: Eigentum verpflichtet und muss zum Gemeinwohl verwendet werden. Das schließt den seit dem Ende des II. Weltkriegs breit getragenen politischen Konsens ein, dass das Bodeneigentum breit gestreut bleiben soll.

Tackmanns Bundestagsreport – Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration

2013 wurde mit Unions-/FDP-Mehrheit das Tierschutzgesetz novelliert. Neben viel Kritik an der zuzureichenden Novelle, mit der nicht einmal der mittelalterliche Fohlenbrand abgeschafft wurde, gab es immerhin einen Lichtblick: ab 1.1.2019 soll kein Ferkel mehr betäubungslos kastriert werden dürfen. Bis dahin war bei maximal 8 Tage alten Ferkeln diese Ausnahme vom Grundsatz im § 6 des Tierschutzgesetzes erlaubt, dass das vollständige oder teilweise Amputieren von Körperteilen oder das vollständige oder teilweise Entnehmen oder Zerstören von Organen oder Geweben eines Wirbeltieres verboten ist.

Tackmanns Bundestagsreport – Bodenmarkt

Auf Grundlage des Antrags „Für einen transparenten agrar- und forstwirtschaftlichen Bodenmarkt in Deutschland“ (DS 19/1853) der LINKEN fand am 15.10.2018 ein (nicht öffentliches) Berichterstatter-Gespräch des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Bundestags statt. DIE LINKE hatte auf Bitte der Koalition die Abstimmung ihres Antrags im Ausschuss zurückgezogen, weil überfraktionell der Handlungsbedarf anerkannt, aber weiterer Gesprächsbedarf zur Umsetzung signalisiert wurde.