Hier geht es zur Brandenburger LINKEN und hier zu DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg.
Im Bundestag wird die Landesgruppe der LINKEN Brandenburg durch Birgit Wöllert, Thomas Nord, Harald Petzold, Norbert Müller und mich vertreten.
Über unsere Arbeit im Parlament berichten wir am Ende jeder Sitzungswoche im Bundestagsreport.
Tackmanns Bundestagsreport – Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration
2013 wurde mit Unions-/FDP-Mehrheit das Tierschutzgesetz novelliert. Neben viel Kritik an der zuzureichenden Novelle, mit der nicht einmal der mittelalterliche Fohlenbrand abgeschafft wurde, gab es immerhin einen Lichtblick: ab 1.1.2019 soll kein Ferkel mehr betäubungslos kastriert werden dürfen. Bis dahin war bei maximal 8 Tage alten Ferkeln diese Ausnahme vom Grundsatz im § 6 des Tierschutzgesetzes erlaubt, dass das vollständige oder teilweise Amputieren von Körperteilen oder das vollständige oder teilweise Entnehmen oder Zerstören von Organen oder Geweben eines Wirbeltieres verboten ist.
Tackmanns Bundestagsreport – Bodenmarkt
Auf Grundlage des Antrags „Für einen transparenten agrar- und forstwirtschaftlichen Bodenmarkt in Deutschland“ (DS 19/1853) der LINKEN fand am 15.10.2018 ein (nicht öffentliches) Berichterstatter-Gespräch des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Bundestags statt. DIE LINKE hatte auf Bitte der Koalition die Abstimmung ihres Antrags im Ausschuss zurückgezogen, weil überfraktionell der Handlungsbedarf anerkannt, aber weiterer Gesprächsbedarf zur Umsetzung signalisiert wurde.
Tackmanns Bundestagsreport – Weidetierhaltung
Am 8. Oktober 2018 fand auf Initiative der Linksfraktion ein öffentliches Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema „Wolf und Herdenschutz – Suche nach konstruktiven Lösungsansätzen“ statt. Die Weidetierhalterinnen brauchen endlich mehr Unterstützung für den präventiven Herdenschutz – und eines stellte die Mehrheit der geladenen Expert_innen sehr klar heraus: Die Weidetierhaltung ist in ihrer Existenz bedroht. Der Fehler liegt im System, der falschen Agrarpolitik, und nicht beim Wolf.
Tackmanns Bundestagsreport: BVVG – LINKE bleibt dran
Kirsten Tackmann, Obfrau für die Linksfraktion im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft über das problematische Agieren der BVVG.
Tackmanns Bundestagsreport – Agrarhaushalt 2019
Der Bundestagsreport von Kirsten Tackmann setzt sich mit dem geplanten Agrarhaushalt 2019 auseinander und bekräftigt zum wiederholten Male wie wichtig ein Richtungswechsel hin zu gemeinwohlorientierter Agrarpolitik ist.
Tackmann will’s wissen – Pachtverzicht auf BVVG-Flächen aufgrund von Wetterextremen
Die 3. Schriftliche Frage des Monats Juli thematisiert die Anpassungsmöglichkeiten bei Extremwetterbedingungen wie die derzeit grassierende Dürre und Hitze auf BVVG-Flächen. Wir fragten nach:
Tackmanns Bundestagsreport – Haushalt Einzelplan 10 des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft 2018
Für den Satz „der Haushalt ist in Zahlen gegossene Politik“ ist so wahr wie er gleichzeitig platt ist. Aber um im Bild zu bleiben: dieses Mal wurde schnell heißes Blei ins Wasser gegossen statt filigrane, lösungsorientierte Gestaltungsprozesse abgeschlossen. Und nun steht die eine oder andere vielleicht vor dem spontan entstandenen Bleiguss und versucht zu interpretieren und zu verstehen. Das Wundern dürfte schon dort anfangen wo erklärt werden muss: es geht um den Haushalt des laufenden Jahres und ja, es ist schon halb rum und noch mal ja, der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das kommende Jahr erblickte noch vor dem Abschluss des aktuellen das Licht der medialen Öffentlichkeit – übrigens auch bevor er im Kabinett beschlossen wurde und damit bevor er dem Parlament zugeleitet wurde.
Tackmanns Bundestagsreport – Schäferei unterstützen statt Jagd auf den Wolf eröffnen
Es gehen gerade viele Gespenster um, vor allem in den Köpfen, die Neues und Fremdes nicht mögen. Zum Beispiel auch den Wolf, der sich dreist seine ursprüngliche Heimat zurück erobert. Denen sitzt tendenziell beim Thema Wolf auch die Waffe locker im Holster.
Tackmanns Bundestagsreport – Afrikanische Schweinepest
DIE LINKE hat das Thema Afrikanische Schweinegrippe diese Woche erneut auf die Agenda im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft gebracht, denn im Falle einer Einschleppung ist Deutschland mit seinen traditionell hohen Schwarzwilddichten und als zweitgrößter Schweinefleischproduzent in der EU mehr als herausgefordert.
Tackmanns Bundestagsreport – EU-Agrarpolitik braucht Perspektivwechsel
Am 1. Juni 2018 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag zur Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2020 veröffentlicht. Das war der Startschuss für die kommenden Trilog – Verhandlungen mit dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten.