Wenigstens eine knappe Stunde konnte die Abgeordente mit Anna-Lena Oltersdorf verbringen, der 17jährigen Perlebergerin, die die agrarpolitische Sprecherin der LINKEN für das Bundestags-Planspiel „Jungend und Parlament“ nominierte.
Themen waren die per Los gezogene neue Rolle der Perleberger Jugendliche, die nun als Abgeordnete der Christlich Volkspartei (CVP) agiert. Wie Anna-Lena beschrieb, ist es interessant aus der Rolle heraus zu agieren – und sie mit ungewohnten Positionen zu füllen. Schmunzelnd schlug die Abgeordnete bei thematischer Übereinstimmung könne man doch auch mit der Partei der Sozialen Gerechtigkeit zusammenarbeiten (PSG).Und damit waren sie schnell beim realen parlamentarischen Betrieb angelangt – zum Beispiel, dem Unvereinbarkeitsgebot der CDU/CSU gegenüber der LINKEN, bei dem sich die CDU/CSU Fraktion weigert, einen gemeinsamen Antrag mit der Linksfraktion zustellen. Das führt dann zu solchen bizarren Situationen, dass DIE LINKE von einem über Jahre gemeinsam mit allen Fraktionen erabeiteten Antrag kurz vor Antragstellung gestrichen wird – obwohl der fachliche Input im Antrag bleibt – wie unlängst beim Thema Patentrecht geschehen, wo die LINKE in der Konsequenz einen eigenen Antrag stellte.
Andere Themen waren LINKE Poitionen zum Wahlrecht ab 16 Jahre, dem kommunalen Wahlrecht für Flüchtlinge und Migrant_innen, die doppelte Staatsbürgerschaft und der Gebrauch einer geschlechtssensiblen Sprache. Denn in der Sprache zeigen sich Denken/ Haltung/ Position.
Anna-Lena erkundigte sich zu Haltung der LINKEN zur Volksgesetzgebung – und Kirsten Tackmann erzählte davon, wie die rot-rote Landesregierung in Brandenburg die Möglichkeit eines Volksbegehrens in Brandenburg gestaltete – was prompt beim Volksbegehren zum Nachtflugverbot Erfolg zeitigte.
Auch davon, wie die Schweiz mit der Volksgesetzgebung umgeht, wo jüngst per Volksentscheid die Managergehälter begrenzt wurden. Per Volksentscheid können auch Verfassungsregelungen geändert und haushalterische Entscheidungen getroffen werden – das Volk arbeitet dort mit – und zwar informativ und rege. Was auch die Demokratischen Parteien in große Verantwortung setzt.
Die Zeit war verging im Fluge – und schon mussten beide Abgeordnete los: Kirsten Tackmann zur Vorstandssitzung und Anna-Lena als 41jährige Juristin und Abgeordnete der CVP zur Fraktionssitzung. Gutes Arbeiten den Beiden!
