Ist eine Entscheidung des Bundestages besonders wichtig, kann eine namentliche Abstimmung von Fraktionen verlangt werden .In diesem Fall können sich Abgeordnete nicht hinter einem Abstimmungsvotum der Fraktion verstecken, sondern müssen sich persönlich entscheiden. Die Linksfraktion macht von diesem Recht vor allem bei friedens- oder sozialpolitischen Themen Gebrauch. Deshalb ist für mich die Teilnahme an einer namentlichen Abstimmung sehr wichtig und hat bei der Terminplanung sehr hohe Priorität. Das erwarten sicher auch die Wählerinnen und Wähler von mir.
Aktuell hat abgeordnetenwatch erneut die Teilnahmedisziplin der Bundestagsabgeordneten bei namentlichen Abstimmungen dokumentiert. Allerdings ohne differenziert die unterschiedlichen Gründe der Nicht-Teilnahme anzugeben.
Für mich verzeichnet abgeordnetenwatch 9 (von 62 = 14,5%) namentliche Abstimmungen, an denen ich in dieser Wahlperiode nicht teilgenommen habe. Das scheint zunächst recht häufiges Fehlen zu belegen, lässt sich aber leicht aufklären.
Im Juni 2010 war ich drei Wochen akut erkrankt. In den zwei Sitzungswochen des Bundestages während dieser Zeit standen nach meiner Prüfung 8 namentliche Abstimmungen auf der Tagesordnung des Plenums (zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr, zur Wehrpflicht und zur Reform der Jobcenter) an denen ich krankheitsbedingt nicht teilnehmen konnte. Diese 8 sind nach meiner Recherche die einzigen, die ich zwangsweise versäumt habe.
Dr. Kirsten Tackmann MdB
