16. Okt.. 2015 | Aktuelles, Geflüchtete, Namentliche Abstimmungen |
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 über den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes, hier: Artikel 8 und Artikel 12 des Gesetzentwurfs in der Ausschussfassung (Änderung des
Finanzausgleichsgesetzes und des Entflechtungsgesetzes)
16. Okt.. 2015 | Aktuelles, Geflüchtete, Namentliche Abstimmungen |
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 über Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes hier: Artikel 2 des Gesetzentwurfs in der Ausschussfassung (Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes)
16. Okt.. 2015 | Aktuelles, Hartz IV, Namentliche Abstimmungen |
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“ ab?
16. Okt.. 2015 | Aktuelles, Geflüchtete, Namentliche Abstimmungen |
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 über den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes, hier: Artikel 1 Nummer 15, 16 und 19 des Gesetzentwurfs in der Ausschussfassung (Änderung der §§ 47,48 und 59a des Asylverfahrensgesetzes) ab?
2. Okt.. 2015 | Aktuelles, Geflüchtete, Namentliche Abstimmungen |
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses. zu dem Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED als ein Teil der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer“ ab?
2. Okt.. 2015 | Aktuelles, Hartz IV, Namentliche Abstimmungen |
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen“ ab?