GAP, EEG und Wahlkampfvorgeplänkel – Rückblick auf vier spannende Wochen!
Ich hatte die einmalige Möglichkeit vier Wochen Praktikum im Büro von Kirsten im Bundestag zu machen. Wir hatten uns auf der Landeslistenaufstellung in Potsdam getroffen und nachdem ich Kirstens Rede gehört hatte, musste ich ein weiteres Mal feststellen, wie sehr mich ihr Themengebiet interessiert und ihr Engagement, gerade auch was den Punkt sozial-ökologischer Umbau anbelangt, beeindruckt. Praktikum? Angefragt. Eine Woche später ging es schon los.
Insgesamt war dieser Monat eine interessante Mischung aus Einblicken in den Politbetrieb sowie in die inhaltliche Arbeit. Ich studiere Geoökologie an der Universität Potsdam und beschäftige mich politisch größtenteils mit dem Bereich Umwelt, durch Studium und eigenes Interesse liegt mir auch der Bereich Landwirtschaft nicht fern. Bei meiner inhaltlichen Zuarbeit konnte ich mich damit beschäftigen. Da zeitgleich die Abstimmungen zur EU-Agrarpolitik (GAP) liefen, konnte ich mich auch mit EU-politischen Fragestellungen auseinandersetzen. Da ich auch das Projekt Plan B verfolgt hatte und mich darin gut wieder finde, war es für mich besonders toll, auch einem Treffen der Arbeitsgruppe beiwohnen zu können. Ich finde wichtig und gut, was ihr macht und wünsche euch viel Erfolg bei allen weiteren Planungen!
Ich konnte auch erfahren, wie der Arbeitsalltag hier abläuft: Sitzungswochen (ich konnte zwei hintereinander erleben) sind in der Regel terminreich und grundsätzlich sehr gehetzt, man muss schnell auf Tagesaktuelles reagieren. In den Nicht-Sitzungswochen geht es entspannter zu, man hat Zeit für Recherchen und intensivere Arbeit. Langsam aber sicher geht es in Richtung Wahlkampf, was man in allen Fraktionen wieder finden konnte. Vor diesem Hintergrund spielte sich vieles ab und der Ton wurde auch merklich harscher, jedenfalls war das mein Empfinden bei den Plenarsitzungen, die ich mir anschaute. Die internen Diskussionen zum Wahlprogrammentwurf fand ich auch sehr spannend, einerseits seitens der Plan-B-Arbeitsgruppe, anderseits während des Frauenplenums.
Leider konnte ich am ELV-Ausschuss, der sich mit den Themen Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beschäftigt, in der ersten Woche nicht mehr teilnehmen. Aber spontan ergab sich, dass ich zum Umweltausschuss konnte, was durch die Anwesenheit der Bundesminister Rösler und Altmaier, die zur Erneuerung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) berichteten, auf alle Fälle spannend war.
Die Woche drauf konnte ich mir den ELV-Ausschuss anschauen. Zuvor hatte ich für Kirsten und Alexander Süßmair Sprechzettel für die Ausschusssitzungen erarbeitet. Es ging um den Antrag „Bienen und andere Insekten vor Neonicotinoiden schützen“ und den Bericht „zu geplanten Änderungen des EEG in Bezug auf das Vergütungssystem für Biogasanlagen“. Kirsten und Alex hatten ihren Redebeitrag unter anderem aus meinen Zusammenfassungen zusammengestellt. Ich musste feststellen, dass es ein besonderes Gefühl war, dass meine Zuarbeit wirklich konkret genutzt werden konnte. Ich fand auch ihre Redebeiträge gut, die sie darauf gebastelt hatten. Die Debatte wurde in einigen Punkten recht hitzig. Und mir wurde wie so oft in diesen Wochen vor Augen geführt: Was die Koalition nicht will, kommt auch nicht durch. Gerade für mich, die ich während der Recherche zu den Bienengiftigen Pestiziden aus Ökolog_innen-Sicht das blanke Grauen erfahren hatte, was diese Stoffe in der Umwelt anrichten, waren die Argumente der Gegenseite ernüchternd und unverantwortlich.
Auf einer der zwei Fraktionssitzungen, die ich mir anschaute, war einer der TOP zu den Ergebnissen der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ und es wurden externe Referenten geladen. Da ich an dem Thema dran bin, fand ich den Exkurs sehr interessant! Intrafraktionelles Arbeiten und Austauschen von Meinungen konnte ich zudem während zweier AK-Sitzungen kennen lernen und vieles über Haltungen, Strategien und Persönlichkeiten lernen.
Besonders interessant war für mich u.a. das Treffen der agrarpolitischen Sprecher_innen. Ich konnte dadurch erfahren, was für Themen in anderen Bundesländen anstehen und wie dort damit umgegangen wird. Mir wurde währenddessen klar, dass ich mich auch vermehrt informieren möchte, was in Brandenburg in dieser Hinsicht von statten geht. In Vorbereitung der Sitzung hatte ich an einem Wahlprogrammvergleich gearbeitet, der sich nur auf das Themenspektrum Landwirtschaft bezog. Ich hoffe, dass die seitenlange tabellarische Übersicht über die Aussagen der fünf im Bundestag vertretenen Parteien einen guten Überblick gibt.
Ich nahm auch mit Kirsten am Gesprächskreis „Ländlicher Raum“ von der Rosa-Luxemburg-Stiftung teil. Neben spannenden Projekten auf dem Land, die kommunenhaft größere Gebäude u.a. in Form von Kulturvereinen nutzen, wurden auch Stadt-Land-Verbindungen, wie z.B. Transition Towns und Solidarische Landwirtschaft, vorgestellt von Menschen, die in entsprechenden Initiativen aktiv sind. Eine lohnenswerte Veranstaltung mit den aktuellsten Initiativen, vielen tollen Ideen und Ansätzen! Der ländliche Raum, mit all seinen Schwierigkeiten, aber vor allem mit seinem großen Potenzial ist eine wichtige politische Baustelle, der ich mich gerne noch lange widmen möchte.
Einmal die Woche gab es morgens eine Bürorunde, wo alle aus dem Team in Kirstens Büro zusammen kamen, um sich auszutauschen, was zwischenzeitlich passiert war. Ich habe aus diesen Runden viel mitgenommen und dadurch wurde mir einiges am Politikbetrieb deutlich verständlicher. Besonders schön fand ich die ausführliche Willkommens- sowie Abschiedsbürorunde mit leckerer Verköstigung. Ich hab mich sehr willkommen gefühlt bei euch!
Die Gentechnik-Broschüre der Bundestagsfraktion stammt noch aus 2008. Meine Aufgabe war es, Kapitel, die mich besonderes interessierten, zu aktualisieren, zu verbessern und zu ergänzen. Das Thema interessierte mich bis dato zwar, aber dadurch, dass ich etwas tiefer in die Recherche einsteigen musste, konnte ich viele neue Erkenntnisse gewinnen. Schockierend ist jedoch, dass ich im Grunde alle Zahlen nach oben korrigieren musste…
Insgesamt kann ich auf vier spannende, lehrreiche Wochen zurückblicken und habe einiges neues erfahren. Ich kam wirklich auf meine Kosten und bin auch sehr dankbar, dass das so spontan geklappt hatte! Ich möchte dem Büro Tackmann für die tolle Zeit danken, die Arbeitsatmosphäre bei euch war sehr angenehm und ich hatte viel Freude mit euch!
Anneka Cooke
