Die aktuelle Ausgabe Nr.03 des Bundestagsreport erschienen
Lesen Sie hier die aktuelle Ausgabe des aktuellen Bundestagsreports mit persönlichen Beiträgen Abgeordneten der Landesgruppe zur zurückliegenden Sitzungswoche.
Umsteuern bei der Agrardieselbesteuerung!
Die FDP fordert in ihrem Antrag zur Agrardieselbesteuerung eine generelle Senkung der Steuern für fossilen Agrardiesel. Für die LINKE ist das rückwärtsgewandt. Eine pauschale Senkung bringt die verkehrten Anreize. "Ungerechtigkeiten in der Dieselbesteuerung müssen abgebaut und Anreize für eine nachhaltige, Kosten mindernde Kraftstoffnutzung in der Landwirtschaft gesetzt werden", erläutert Dr. Kirsten Tackmann in ihrer Rede am 12. Februar 2009 im Bundestag.
Für die LINKE gilt: Kein Patent auf Leben!
Die wahrscheinlich beste Möglichkeit mit Nahrungsmitteln für die Menschheit Geld zu verdienen ist die Patentierung von Genen. Wer so ein Patent besitzt, ist mächtig. Verhindern soll das eigentlich die EU-Biopatentrichtlinie. Doch diese ist leider sehr löchrig formuliert. Das muss geändert werden. Für DIE LINKE gilt dabei weiterhin: Kein Patent auf Leben! Wir wollen weder ein Recht, Gene zu patentieren, noch ein Patentrecht auf eine besondere Eigenschaft eines Gens. Gene sind keine Erfindungen, sondern Ergebnis der Evolution. Sie können gesucht, untersucht, bewundert und verwendet, aber sie dürfen nicht in privaten Besitz genommen werden.
Umsteuern bei der Agrardieselbesteuerung!
Die FDP fordert in ihrem Antrag zur Agrardieselbesteuerung eine generelle Senkung der Steuern für fossilen Agrardiesel. Für die LINKE ist das rückwärtsgewandt. Eine pauschale Senkung bringt die verkehrten Anreize. "Ungerechtigkeiten in der Dieselbesteuerung müssen abgebaut und Anreize für eine nachhaltige, Kosten mindernde Kraftstoffnutzung in der Landwirtschaft gesetzt werden", erläutert Dr. Kirsten Tackmann in ihrer Rede am 12. Februar 2009 im Bundestag.
Für die LINKE gilt: Kein Patent auf Leben!
Die wahrscheinlich beste Möglichkeit mit Nahrungsmitteln für die Menschheit Geld zu verdienen ist die Patentierung von Genen. Wer so ein Patent besitzt, ist mächtig. Verhindern soll das eigentlich die EU-Biopatentrichtlinie. Doch diese ist leider sehr löchrig formuliert. Das muss geändert werden. Für DIE LINKE gilt dabei weiterhin: Kein Patent auf Leben! Wir wollen weder ein Recht, Gene zu patentieren, noch ein Patentrecht auf eine besondere Eigenschaft eines Gens. Gene sind keine Erfindungen, sondern Ergebnis der Evolution. Sie können gesucht, untersucht, bewundert und verwendet, aber sie dürfen nicht in privaten Besitz genommen werden.
