Abstimmungsverhalten WK 57 Truppen nach Mali?
Die Haltung der Abgeordneten des Wahlkreises 57 zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte nach Mali (Abstimmung vom 28.02.3013)
Die Haltung der Abgeordneten des Wahlkreises 57 zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte nach Mali (Abstimmung vom 28.02.3013)
Abgeordnetenwatch hat die Teilnahmedisziplin der Bundestagsabgeordneten bei namentlichen Abstimmungen dokumentiert. Darauf möchte ich eingehen.
CDU, CSU und FDP streichen die Solarförderung massiv zusammen, gefährden mutwillig zehntausende Arbeitsplätze und verunsichern die Solarindustrie. DIE LINKE fordert Mut zum Aufbruch ins solare Zeitalter. So haben alle Abgeordneten aus Brandenburg am 29. März 2012 über den Gesetzentwurf gestimmt, in dem CDU, CSU und FDP Kürzungen der Solarförderung vorsehen:
Ich lehne das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus ab. Als Abgeordnete der LINKEn bin ich pro-europäisch, denn ich will eine soziale und solidarische europäische Gemeinschaft. Doch diesem Ziel wird der erweiterte Rettungsschirmes nicht gerecht.
Wie haben die Abgeordneten in Bezug auf die Fortsetzung des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt?
Artikel von Dr. Kirsten Tackmann MdB für die LINKE Zeitung "Märkische Linke" zur Atomgesetzgebung, 29. Oktober 2010.