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Eine der größten Bedrohungen für die Schweinehaltung in der Bundesrepublik ist die Afrikanische Schweinepest (ASP), die sich seit Monaten aus Osteuropa und dem Baltikum auf uns zu bewegt. Die Linksfraktion fordert alle Beteiligten auf, die Bedrohungen durch die ASP ernst zu nehmen.

Von Afrika nach Brandenburg?

Auch nach 9 Jahren im Bundestag schlägt in mir noch immer noch das Herz einer Tierärztin aus dem Tierseuchenforschungsinstitut in Wusterhausen/Dosse. Das Thema Tierseuchen ließ mich auch in der parlamentarischen Arbeit nie los. Deshalb hat die Linksfraktion in den vergangenen Jahren immer wieder auf eine wachsende Bedrohung durch Tierseuchen hingewiesen. Globale Handels- und Personenströme oder der Klimawandel tragen dazu bei.

Eine der größten Bedrohungen für die Schweinehaltung in der Bundesrepublik ist die Afrikanische Schweinepest (ASP), die sich seit Monaten aus Osteuropa und dem Baltikum auf uns zu bewegt. Das aus Afrika stammende Virus ist dort eine so genannte Naturherdinfektion. D.h. es löst in seinem natürlichen Reservoir der wildlebenden Warzenschweinpopulation kaum Erkrankungen aus. In Hausschweinen jedoch gehört es zu den gefährlichsten Infektionen mit hoher Todesrate. Im Juni 2007 erstmals in Georgien festgestellt, wurde das Virus in der Ukraine, in Polen, Lettland, Belarus, Estland sowie in Litauen nachgewiesen.

In den betroffenen Regionen müssen vorsorglich alle Schweine getötet und entsorgt werden, um die weitere Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern. Deshalb muss dringend verhindert werden, dass das Virus eingeschleppt wird.

Aufgrund dieses hohen Gefahrenpotenzials muss konsequent gehandelt, an einem Strang gezogen und Kräfte gebündelt werden. Parteipolitischer Streit im Bundestag muss da außen vor bleiben.

Alle Einschleppungspfade, insbesondere Nahrungsmittel aus Schweinefleisch, sind so gut wie möglich zu kontrollieren und die osteuropäischen Nachbarstaaten bei der Bekämpfung der ASP zu unterstützen. Dazu hat die Linksfraktion im September 2014 eine Kleine Anfrage an die Deutsche Bundesregierung gestellt („Afrikanische Schweinepest“, DS 18/2502).

Von besonderem Interesse sind die vorhandenen Forschungskapazitäten, -einrichtungen und -projekte. Denn nach wie vor ist kein Impfstoff in Sicht. Das bestätigt auch die Bundesregierung. Ein zusätzliches Risiko für eine unkontrollierte Ausbreitung stellen die in vielen mitteleuropäischen Regionen historisch hohen Schwarzwildbestände dar. Deshalb hat auch die Jägerschaft eine besondere Verantwortung bei der Verhütung und Bekämpfung der ASP.

Die Linksfraktion fordert alle Beteiligten auf, die Bedrohungen durch die ASP ernst zu nehmen. Aus diesem Grund finde ich die Anstrengungen vor allem des bundeseigenen Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) sehr beachtlich.

Doch aus meiner Sicht braucht ein effektives Tierseuchenverhütungs- und Bekämpfungskonzept eine strategischere Ausrichtung der Forschung. Beispielsweise durch den Aufbau eines von der LINKEN seit Jahren geforderten epidemiologischen Zentrums, in welchem alle Fäden der wissenschaftlichen und praktischen Tierseuchenverhütung und -bekämpfung verknüpft werden. Darüber hinaus müssen Bund und Länder gemeinsam dafür sorgen, dass Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen konsequent umgesetzt werden. Und wir brauchen endlich eine ernsthafte Diskussion zur Deckelung der Größe der Schweinehaltungen, auch damit im Fall aller Fälle die Situation nicht eskaliert, weil 40.000 gesunde Schweine im Verdachtsfall vorsorglich getötet werden müssen.

Hier die Antwort der Bundesregierung.