22. Jan. 2021 | Aktuelles, Pressemitteilungen |
„Am 22. Januar 2021 tritt endlich der UN-Vertrag für ein Atomwaffenverbot in Kraft. Damit sind Atomwaffen verboten und ihr Besitz weltweit geächtet! Eine echter Meilenstein der demokratischen Willensbildung in der Weltgemeinschaft. Bereits 51 Staaten haben ihn ratifiziert, 37 Länder befinden sich in der Ratifizierung, 50 weitere unterstützen den Vertrag. Das sind über 70 Prozent aller Staaten in der Welt. Leider fehlen nicht nur die Atommächte, sondern die Nato-Staaten insgesamt und auch Deutschland lehnt den Beitritt bisher ab mit Verweis auf das Fehlen der Atommächte. Das ist fadenscheinig und muss sich dringend ändern.
1. Feb. 2019 | Aktuelles |
An diesem schwarzen Tag, dem 1. Februar 2019, an dem die USA einseitig den INF-Vertrag aufkündigte, demonstrierte Kirsten Tackmann für den Erhalt jenes Vertragswerkes, das seit 1987 zwischen der Sowjetunion und den USA die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) regelte. Vergeblich.
26. Apr. 2018 | Aktuelles, Namentliche Abstimmungen |
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses, die Bundeswehrbeteiligung vor der Küste Somalias fortzusetzen?
30. Jan. 2018 | Aktuelles, Bundestag |
Rüstungsexprte stoppen
24. Okt. 2017 | Aktuelles, Bundestag |
Vor der konstituierenden Sitzung des Bundestag demonstrieren Abgeordnete der Linksfraktion und Bündnispartner verschiedener Bewegungen mit dem Einzug der AfD gegen die Präsenz von Rassisten im Bundestag.