Atomausstieg: Tackmann gibt persönliche Erklärung ab!

30. Juni. 2011 | Aktuelles | 0 Kommentare

Heute hat der Bundestag über das Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes beschlossen. "Union, FDP, SPD und Grüne beschließen einen halbherzigen Atomausstieg. Es muss um die Frage der Machbarkeit gehen und nicht darum, was sich für die Energiekonzerne rechnet. Sie machen einen Ausstieg mit Rückfahrkarte. Der Verzicht auf Atomenergie gehört ins Grundgesetz," so der Fraktionsvorsitzende Dr. Gregor Gysi. Für die Linksfraktionn gehören die vier Energiekonzerne zerlegt und rekommunalisiert. Die erneuerbaren Energie müssen viel stärker gefördert werden. Strom- und Gassterben müssen verboten, Sozialtarife sowie eine Strompreiskontrolle eingeführt werden. Dr. Kirsten Tackmann lehnte daher den Gesetzentwurf ab und machte ihre Position in einer persönlichen Erklärung deutlich.