17. Okt.. 2012 | Anträge |
Rund die Hälfte unseres Essens landet auf dem Müll. Eine Hauptursache für die Vernichtung und Verschwendung von Lebensmitteln ist im ruinösen Wettbewerb der Lebensmittelbranche begründet. Wichtig ist es, dass die gesamte Kette von der landwirtschaftlichen Erzeugung über die Verarbeitung und den Handel bis hin zu Privathaushalten in Vermeidungsstrategien einbezogen wird. DIE LINKE fordert dazu Maßnahmen, die die Ursachen angehen.
17. Okt.. 2012 | Anträge, Nachhaltige Landwirtschaft |
Für den Bundeshaushalt 2013 – Einzelplan 10 – hat die Linksfraktion insgesamt 21 Änderungsanträge geschrieben. Im EP 10 werden Verbraucher- und Agrarpolitische Maßnahmen der Bundesregierung finanziert. Die Abgeordneten der LINKEN forderten beispielsweise die Einrichtung eines Wolf- und Herdenschutzkompetenzzentrums, ein Bundesprogramm Regionalvermarktung oder ein Programm zur regionalen Schulverpflegung. Sie machten auch Vorschläge, wo im Haushalt gestrichen werden soll, damit ihre Ideen finanziert werden können. Doch sie fanden keine Unterstützung. Alle 21 Anträge der Linksfraktion wurden in der Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am 17. Oktober abgelehnt. Die SPD enthielt sich bei den meisten Anträge, die Grünen stimmten teilweise zu.
17. Okt.. 2012 | Anträge, Nachhaltige Landwirtschaft, Wolf- und Herdenschutz |
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Entwurf des Bundeshaushaltsplan 2013- Drucksache 17/10200 – Einzelplan 10 Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz/ Kapitel: 1003, Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“/ Titel: 88290-521 Bundesanteil zur Finanzierung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“
13. Sep.. 2012 | Anträge, Nachhaltige Landwirtschaft, Tierhaltung |
Für alle Nutztiere in landwirtschaftliche Haltungen soll eine verbindliche Grundlage für ein Prüf- und Monitoringsystem geschaffen werden; Tierhaltungssysteme, Besatzdichten usw. gehören auf den Prüfstand; irreführende Werbung gehört verboten. AnwohnerInnen von Tierhaltungsanlagen sind stärker zu schützen, v.a. aber brauchen die in Tierhaltungsbetrieben Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen. Darüber hinaus sind alte Haustierrassen zu erhalten und ist die Weidehaltung zu fördern. Drucksache Nr. 17/10694
12. Sep.. 2012 | Anträge |
Das Petitionsrecht muss dahingehend erweitert werden, dass bei Massenpetitionen eine Behandlung des Anliegens in den Fachausschüssen und im Plenum möglich ist. Dafür kämpft DIE LINKE und kritisiert die Verweigerungshaltung der Bundesregierung trotz anderslautender Festlegung im Koalitionsvertrag.
12. Sep.. 2012 | Anträge, Nachhaltige Landwirtschaft |
Das überkommene energieintensive Mobilitätsmodell der Industriestaaten muss überwunden werden. Der Anbau von Biomassse ist auf das langfristig ökologisch und sozial nachhaltige heimisch verfügbare Potential in der EU zu begrenzen. Die EU muss auf Importe aus Drittländern verzichten. Die Staaten des globalen Südens wiederum sollten dabei unterstützt werden, künftig beim Anbau von Biomasse auf eine energetische Nutzung in der eigenen Region zu orientieren. Drucksache Nr. 17/10683
