Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 des ESM- Finanzierungsgesetzes (ESMFinG);
Verwendung der SMP-Mittel 2014 zur Absicherung einer Brückenfinanzierung
Drs. 18/5595
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 zum Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen – Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nr. 1 des ESM-Finanzierungsgesetzes (ESMFinG), der Hellenischen Republik nach Art. 13 Absatz 2 des ESM-Vertrages grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form eines ESM-Darlehens zu gewähren;
Verwendung der SMP-Mittel 2014 zur Absicherung einer Brückenfinanzierung
Drs. 18/5590 und 18/5593
Wie stimmten die Abgeordneten des Wahlkreises 56 zum Antrag des Bundesministeriums der Finanzen – Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nr. 1 des ESM-Finanzierungsgesetzes (ESMFinG), der Hellenischen Republik nach Art. 13 Absatz 2 des ESM-Vertrages grundsätzlich Stabilitätshilfe in Form eines ESM-Darlehens zu gewähren;
Verwendung der SMP-Mittel 2014 zur Absicherung einer Brückenfinanzierung
Drs. 18/5590
Kirsten Tackmann interessiert in ihrer dritten schriftlichen Frage im Monat Juli, die Einschätzung der Bundesregierung nach den möglichen Folgen, wenn für deutsche Agrarbetriebe die gleichen steuerlichen Veränderungen eingeführt würden, wie von den Institutionen für Griechenland verlangt wurde. Lesen Sie die Antwort der Bundesregierung sowie Kirsten Tackmann`s Kommentar dazu.
Aufgrund des Hinweises des Parlamentarischen Staatssekretärs, Dr. Ralf Brauksiepe, in der Antwort zur 1. Schriftlichen Frage zum Beschwerdetelefon, zur Möglichkeit der schriftlichen Beschwerde, hakt Kirsten Tackmann nach und fragt nun auch nach deren Anzahl. Lesen Sie die Antwort der Bundesregierung.
