Die Bundeswehr hat sich offenbar die Neuordnung des Luftraums insbesondere über Ostdeutschland zunutze gemacht, um viel weitflächiger Tiefflüge zu üben als bisher. In dieser Kleinen Anfragen sollen Details zur Praxis der Tiefflüge der Bundeswehr erfragt werden. Aufbauend auf frühere Anfragen sollen zunächst generelle Informationen zur Frequenz der Flugtätigkeit und zur evtl. Kontingentierung von Tiefflügen durch die Luftwaffe eingeholt werden.
Es geht um Munitionsberäumung.
Aufgrund des Hinweises des Parlamentarischen Staatssekretärs, Dr. Ralf Brauksiepe, in der Antwort zur 1. Schriftlichen Frage zum Beschwerdetelefon, zur Möglichkeit der schriftlichen Beschwerde, hakt Kirsten Tackmann nach und fragt nun auch nach deren Anzahl. Lesen Sie die Antwort der Bundesregierung.
Die erste schriftliche Frage an die Bundesregierung im Juli bezieht sich auf die Nutzung des Beschwerdetelefons der Bundeswehr hinsichtlich einer Sonderflugzone. Lesen Sie die Antwort der Bundesregierung.
Kriege und bewaffnete Konflikte haben Hochkonjunktur. Die Friedensbewegung hingegen scheint ihre einstige Kraft längst verloren zu haben. Dieser Sammelband unternimmt eine Gesamtanalyse und Bewertung des Phänomens Friedensbewegung in Deutschland. Besondere Berücksichtigung finden dabei die unterschiedlichen Ansätze im Selbstverständnis der Friedensbewegung in der DDR und in der alten Bundesrepublik, die sich bis heute in den unterschiedlichen Strömungen der Bewegung widerspiegeln. Auch der gegenwärtige Zustand der Friedensbewegung und aktuelle Herausforderungen werden untersucht.
Seit Oktober 2013 gingen beim Beschwerdetelefon der Bundeswehr 61 Beschwerden über den militärischen Übungsflugbetrieb in der Sonderflugzone ED-R 401 MVPA North East ein, in der auch die Kyritz-Ruppiner Heide liegt. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der LINKEN Bundestagsabgeordneten Dr. Kirsten Tackmann hervor. Alle Bedenken wären durch Gespräche und stichprobenartige Überprüfungen ausräumt worden.
Linksfraktion – Nachrichten