Aktuelles
Lebensmittelkontrollen stärken statt aushöhlen
„Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft negiert die Realität der Probleme bei Lebensmittelkontrollen und antwortet mit Floskeln. Die Novelle der AVVRüb ist nur Kosmetik, hinter dieser Maske wird sich der Verbraucherschutz verschlechtern. Nach dem Entwurf würde Wurstwarenhersteller Wilke in Zukunft nur noch vier anstatt zwölf Mal im Jahr kontrolliert werden. Wenn man weniger kontrolliert, findet man auch weniger Anlässe für anlassbezogene Betriebskontrollen.“, kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE die Antwort der Bundesregierung auf ihre Schriftliche zu Lebensmittelkontrollen nach der Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Rahmenüberwachung (AVV Rüb).
Tackmann wills wissen – Lebensmittelkontrollen
In ihrer zweiten Schriftliche Frage will Kirsten Tackmann wissen, wie die Lebensmittelkontrollen nach der Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift Rahmen-Überwachung (AVV Rüb) sichergestellt werden – und die Kontrolldichte nicht abnimmt.
Strukturen in der Schweinehaltung erhöhen volkswirtschaftliches Risiko durch die Afrikanische Schweinepest
„Megaställe mit 60.000 oder Regionen mit Millionen von Schweinen sind selbst mit dem besten Hygienekonzept ein hohes volkswirtschaftliches Risiko beim Ausbruch von Tierseuchen. Das gilt auch und erst recht bei Afrikanischer Schweinepest. Angesichts dieser existierenden Hochrisikostrukturen ist jetzt die Belastung für die Verantwortlichen, insbesondere vor Ort, aber auch in Land und Bund und für die Schweinehaltenden umso größer“, erklärt Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Umgang mit der Afrikanischen Schweinepest. Tackmann weiter:
Tackmanns Bundestagsreport – Wem gehört das Land
75 Jahre Bodenreform – Wem gehört das Land?
Hans Modrow Ehrengast auf der Bodenreform-Veranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE am 10. September 2020.
ASP – Vor Ort Verantwortliche und Betroffene müssen jetzt jede nötige Unterstützung bekommen
„Der ASP-Ausbruch mitten in der Pandemie ist eine große Herausforderung für alle. Gerade weil auch Veterinärbehörden vor Ort oft eng in die Corona-Pandemiebekämpfung einbezogen waren und sind. Parallel mussten sie sich auf den befürchteten ASP-Ausbruch vorbereiten.
