8. Jan.. 2015 | Aktuelles, Bundestag, Kleine Anfragen, Nachhaltige Landwirtschaft |
Netzbetreiber stellen Rückforderung für EEG-Vergütungen an Landwirtinnen und Landwirte in Schleswig-Holstein. Die Bauern hätten ihre Solaranlagen in Betrieb genommen, ohne sie den Netzbetreibern vorschriftsmäßig zu melden. Die bislang gezahlte EEG-Vergütung sei somit unrechtmäßig. Durch diesen Formfehler würde einzelne Landwirtinnnen und Landwirte extrem belastet. DIE LINKE fragt, ob dies rechtmäßig und angemessen ist sowie nach dem Umfang des Sachverhaltes.
28. Nov.. 2014 | Agro-Gentechnik, Aktuelles, Kleine Anfragen, Nachhaltige Landwirtschaft |
Welche volkswirtschaftlichen Kosten die Agro-Gentechnik verursacht, beispielsweise bei gentechnikfrei wirtschaftenden Betrieben in der Landwirtschaft oder in der Lebensmittelbranche, soll (erneut) mit dieser Kleinen Anfrage hinterfragt werden. Die unerwünschte Risikotechnologie verursacht nicht nur direkte Schäden (Kontamination von Äckern oder der Umwelt), sondern auch enorme indirekte Kosten. Im Jahr 2007 wurde eine ähnliche Kleine Anfrage bereits gestellt (Bundestagsdrucksache 16/7066). Nun liegt die ANtwort der Bundesregierung vor.
29. Okt.. 2014 | Aktuelles, Fischerei, Kleine Anfragen, Nachhaltige Landwirtschaft |
Anfrage der Linken setzt Bundeswehr unter Druck
Berlin – Der NABU fordert von der Bundeswehr, ihre Sprengungen im Meer künftig nur noch mit entsprechendem Schallschutz vorzunehmen. Aktuellen Anlass zur Sorge bietet unter anderem der Tod mehrerer Schweinswale Anfang September. Wie hoch die Gefahr für die Meeresbewohner tatsächlich ist, zeigt jetzt auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der Linken Dr. Kirsten Tackmann und Cornelia Möhring.
6. Okt.. 2014 | Aktuelles, Kleine Anfragen, Nachhaltige Landwirtschaft |
Die Afrikanische Schweinepest ist die größte Bedrohung im Bereich der Tierseuchen in den kommenden Jahren. Sie kommt mit mit einer jährlichen Geschwindigkeit von ca. 350 Kilometern auf Deutschland zu. Die Linksfraktion fragt daher die Bundesregierung nach dem Stand der Forschung, der Impfstoffentwicklung, Bekämpfungsstrategien etc. zur Afrikanischen Schweinepest.
Lesen Sie die Antwort der Bundesregierung.
29. Sep.. 2014 | Aktuelles, Kleine Anfragen, Nachhaltige Landwirtschaft |
Das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gibt seit 2008 den Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf Informationen über die Kontrollergebnisse der Behörden bei Lebens- und Futtermitteln, bei Bedarfsgegenständen und Kosmetika. Die gesetzlichen Einschränkungen, hohen Kosten und Unsicherheiten führten zu einer geringen Nutzung des Rechts. Zwei Jahre nach der Novellierung des Gesetzes will DIE LINKE herausfinden, ob das Ziel nach höherer Transparenz und mehr Information erreicht wurde.
Lesen Sie die Anwtwort der Bundesregierung
29. Sep.. 2014 | Aktuelles, Fischerei, Kleine Anfragen, Nachhaltige Landwirtschaft |
Der Unterwasserlärm in Nord- und Ostsee nimmt ständig zu. Insbesondere Unterwasserdetonationen gefährden Meeressäuger und Fische, die sich über Schall orientieren und auf ihren akustischen Sinn angewiesen sind. Auch die Bundeswehr belastet durch Sprengungen und Schießübungen die maritimen Küstenbereiche, wie auf dem Flugabwehrschießplatz Todendorf. Für einen wirksamen Meeresschutz sollten alle Bereiche ihren Anteil an der Belastung überprüfen und verringern.(DS 18/2585)
