Energiewende? Plan N!
„Forum Netzintegration Erneuerbare Energien" übergibt der Bundesregierung Handlungsempfehlungen für Um- und Ausbau der Stromnetze
„Forum Netzintegration Erneuerbare Energien" übergibt der Bundesregierung Handlungsempfehlungen für Um- und Ausbau der Stromnetze
Es geht um die LINKE Broschüre der Kyritz-Ruppiner Heide, den Globalen Schutz der Erde, die Seen-Privatisierung, Politik und Terrorwarnungen und – last not least Die Rote Karte dem Schwarz-gelben Haushalt!
"Die Bundesregierung verweigert die Aussage zu den konkreten Auswirkungen der geplanten Novellierung des Flächenerwerbsänderungsgesetzes (FlErwÄndG) für den Bundeshaushalt und den Bodenmarkt in Ostdeutschland" kommentiert Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE.)die Antwort der Bundesregierung auf ihre parlamentarische Anfrage.
„Ich habe in Namentlicher Abstimmung gegen den Haushaltsentwurf der schwarz-gelben Koalition gestimmt, weil die Koalition die soziale Spaltung weiter vertieft und die Interessen ihrer Klientel auf Kosten der Mehrheit bedient. Der aktuelle Bundeshaushalt setzt die Umverteilungspolitik von unten nach oben fort,“ kommentiert Dr. Kirsten Tackmann den heutigen Bundestagsbeschluss zum Haushalt 2011.
Mündliche Fragen an die Bundesregierung für die Fragestunde am 01.12.2010 nach Steuern für Transaktionen mit Nahrungsmitteln oder Agrarrohstoffen und Verfahren bezüglich §19 Grundstücksverkehrsgesetz