Die EU-Kommission tut sich seit Jahren schwer, rechtliche Regelungen für das Fleisch von geklonten Tieren oder deren Nachkommen festzuschreiben. Mehrere Vorhaben sind in den vergangenen Jahren gescheitert. Im kommenden Jahr soll es einen erneuten Anlauf geben, diesen heiß umstrittenen Rechtsbereich zu klären.
Ja, der vorliegende Antrag ist ein Gemeinschaftswerk. Seit dem Sommer 2010 hat eine Arbeitsgruppe aller fünf Fraktionen an diesem Antrag gearbeitet. Denn es sollte ein gemeinsames Signal sein, dass wir bei den Biopatenten Probleme sehen und dass wir in diesem Bereich Grenzen setzen müssen. Deswegen waren auch wir Linke zu großen und auch schwierigen Kompromissen bereit… Aber im Dezember 2011 ist die Linke dann plötzlich kommentarlos aus der Gruppe entfernt worden. Diese Fortsetzung des Kalten Krieges – so muss ich das sagen – ist der höchsten Volksvertretung unseres Landes nicht würdig.
Ja, der vorliegende Antrag ist ein Gemeinschaftswerk. Seit dem Sommer 2010 hat eine Arbeitsgruppe aller fünf Fraktionen an diesem Antrag gearbeitet. Denn es sollte ein gemeinsames Signal sein, dass wir bei den Biopatenten Probleme sehen und dass wir in diesem Bereich Grenzen setzen müssen. Deswegen waren auch wir Linke zu großen und auch schwierigen Kompromissen bereit… Aber im Dezember 2011 ist die Linke dann plötzlich kommentarlos aus der Gruppe entfernt worden. Diese Fortsetzung des Kalten Krieges – so muss ich das sagen – ist der höchsten Volksvertretung unseres Landes nicht würdig.
Beratung des Antrags der Abgeordneten Harald Ebner, Cornelia Behm, Bärbel Höhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vorsorgeprinzip anwenden – Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyphosat aussetzen und Neubewertung vornehmen, Drucksache 17/7982
Die Antworten der Bundesregierung auf die von Dr. Kirsten Tackmann gestellten Fragen zum Thema Agro-Gentechnik.
Wie geht das mit der so genannten Koexistenz zwischen gentechnisch veränderten und normalen Pflanzen und was sagt die Bundesregierung dazu?
