Judith Joel, Studentin der Europa Universität Viadrina und Teilnehmerin des Forschungsprojektes „Wissen ist Macht: Grenzen der Politikberatung und des Lobbyismus im politischen Entscheidungsprozess“ war bei Kirsten Tackmann zu Gast und hatte ein intensives Gespräch zum Thema.
Im Bundestagsreport geht es dieses Mal um die Gefahren der Afrikanischen Schweinepest – auch für die Schweinehaltung.
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine hochansteckende, virale Erkrankung von Wild- und Hausschweinen. Sie verläuft seuchenhaft und fordert große Verluste in den betroffenen Tierbeständen. Für Menschen besteht keine Infektionsgefahr. Der Erreger stammt ursprünglich aus Afrika und wird dort von der Gattung der Lederzecken auf afrikanische Warzenschweine übertragen.
Lesen Sie die Antwort der Bundesregierung:
Auch Dr. Kirsten Tackmann unterstützt die Kampagne und dankt ihrer Fraktionskollegin und Frauenpolitischen Sprecherin der Bundestagfraktion DIE LINKE Cornelia Möhring und ihren Mitstreiter_innen und allen weiteren, die das Anliegen so engagiert unterstützen!
Pressemitteilung von Cornelia Möhring, 21. Februar 2018
„Es ist längst überfällig, den Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Er beschneidet das Informationsrecht von Frauen und ist nicht mehr zeitgemäß“, erklärt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, im Vorfeld der ersten Lesung des Gesetzes zur Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche an diesem Donnerstag. Möhring weiter:
Seit spätestens März 2015 weiß die Bundesregierung, was für eine gesellschaftlich akzeptierte Tierhaltung zu tun ist. Denn das steht in dem gleichnamigen Gutachten ihres eigenen Wissenschaftlichen Beirats für Agrarfragen, das seitdem viel und zum Glück auch zunehmend sachlich und konstruktiv diskutiert wird. Ein sehr zentraler Vorschlag, den notwendigen Transformationsprozess mit einer Enquete-Kommission zu begleiten, ist leider nur von der LINKEN unterstützt worden.
Mündliche Fragen zum TOP: Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung und der Verordnung über die Jagdzeiten.
1. Frage:
Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE): Vielen Dank, Herr Minister, für Ihre Ausführungen. Sie wissen ja, dass ich mich mit diesem Thema schon lange auch auf verschiedenen Ebenen befasse. Schließlich drohen diese Probleme schon seit längerer Zeit auf uns zuzukommen. Wir haben im Baltikum unterdessen eine endemische Situation, so wie ich das einschätze. Das heißt also, es wäre gut, wenn wir uns spätestens jetzt vorbereiteten. Es ist natürlich schade, dass wir diese Verordnung jetzt im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens dem Bundesrat vorlegen.
