Wochenmarkt statt Weltmarkt – LINKE bei Wir-haben-es-satt-Demo
Kommt zur Demo wir haben es satt am 20. Januar 2018 um 11 Uhr, Berlin Hauptbahnhof. DIE LINKE kämpft für eine sozial gerechte und ökologische Landwirtschaft.
Kommt zur Demo wir haben es satt am 20. Januar 2018 um 11 Uhr, Berlin Hauptbahnhof. DIE LINKE kämpft für eine sozial gerechte und ökologische Landwirtschaft.
„Wer eine zukunftsfähige Landwirtschaft will, muss sie sozial und ökologisch gestalten und mit den Dörfern und kleinen Städten gemeinsam denken. Dazu sollten die ortsansässige Landwirtschaft, ländliche Bevölkerung und Verbraucherinnen und Verbraucher miteinander statt übereinander diskutieren und die Politik muss die nötigen Rahmenbedingungen für neue Weichenstellungen schaffen“, erklärt Kirsten Tackmann, Agrarexpertin der Fraktion DIE LINKE, zum Auftakt der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin. Tackmann weiter:
„Die Bundesregierung hat für fünf weitere Jahre die Tür für den höchst umstrittenen Wirkstoff Glyphosat geöffnet. Der Landwirtschaftsminister Schmidt begründet seinen angeblichen Alleingang damit, dass er entscheidende Forderungen für mehr Tierwohl und biologische Vielfalt im Zulassungsantrag durchgesetzt hätte, bleibt aber den Nachweis schuldig. Sicher ist bislang nur, dass er zugestimmt hat, obwohl er seine Forderung, die Zulassung nur für drei Jahre zu verlängern, nicht durchgesetzt hat. Aus Sicht der LINKEN ist aber jede Verlängerung der Zulassung ein Verstoß gegen das Vorsorgeprinzip und Deutschland hätte einer Wiederzulassung von Glyphosat nicht zustimmen dürfen.“, kommentiert Dr. Kirsten Tackmann, Agrarexpertin der LINKEN im Bundestag die gestrige deutsche Zustimmung zur Wiederzulassung von Glyphosat um fünf weitere Jahre.
Was enthält der Kompromissvorschlag und warum hat die Bundesregierung der Revision der Öko-VO im EU-Sonderausschuss für Landwirtschaft zugestimmt?
„Die agrarpolitischen Ergebnisse der Sondierungen für eine Jamaika–Koalition sind ernüchternd. Existenzielle Probleme in vielen landwirtschaftlichen Betrieben sind offensichtlich nicht einmal Gegenstand der Sondierungen. Änderungen des Bodenrechts gegen explodierende Bodenkauf- und Pachtpreise und landwirtschaftsfremde Investoren–Fehlanzeige! Maßnahmen gegen die Marktübermacht von Saatgut-, Schlachthof-, Molkerei- und Lebensmitteleinzelhandelskonzerne, gegen die kostendeckende Erzeugerpreise nicht durchsetzbar sind – keine Diskussionsbedarf. Mit dieser Ignoranz verspielen die Jamaika–Sondierenden die Zukunft der ortsansässigen Landwirtschaft – ein klassischer agrarpolitischer Fehlstart.“, kommentiert Kirsten Tackmann, Agrarexpertin der LINKEN im Bundestag die Äußerungen Julia Klöckners gegenüber der Presseagentur Reuters.
Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft hatte Politiker aller derzeitigen Bundestagsfraktionen zum „Talk am Trecker“geladen, um über politische Weichenstellungen in der Landwirtschaftlichen Produktion – speziell der Tierhaltung – zu sprechen. Außer die CDU/ CSU kamen alle. Kirsten Tackmann fordert u.a. die Übermacht der Einzelhandelsketten zu begrenzen. Diese Machtkonzentration lasse den landwirtschaftlichen Betrieben vielerorts kaum eine Wahl beim Absatz. Kirsten Tackmann: „Wir müssen mit Kartellrecht da rangehen.“